2. Sitzung des Hauptausschusses der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach

Datum

Donnerstag, 05. Juli 2018

Uhrzeit

19:00 - 22:30 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Dorfgemeinschaftshaus

Pirmasenser Str. 17, 66509 Rieschweiler-Mühlbach

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2018 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö2Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2016 der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach - Vorberatung a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde
  • Ö3aFriedhofsangelegenheiten: a) Erweiterung der Urnenstelenanlage auf dem Friedhof in Rieschweiler Hier: Vorberatung der Auftragsvergabe Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö3bFriedhofsangelegenheiten b) Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Vorberatung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4Vollzug der Baugesetze; hier: Vorberatung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 'Im Flur' im Bereich des Grundstückes Pl.-Nr. 1620/1 in der Bergstraße
  • Ö5Vollzug der Baugesetze; hier: Vorberatung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 'Oben an der Hühnerborndell' im Bereich des Grundstückes Plan-Nr. 810/11 in der Sonnenstraße
  • Ö6Vollzug der Baugesetze; hier: Vorberatung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 'Im Flur' im Bereich des Grundstückes Plan-Nr. 1649/8 in der Eichenstraße
  • Ö7Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
  • N1
  • N2Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben