5. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach

Datum

Montag, 28. September 2020

Uhrzeit

19:30 - 21:50 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Einladung/Protokoll

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Vollzug der Gemeindeordnung; hier: 1. Nachtragshaushaltssatzung mit- plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Jahr 2020 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö2Bauvorhaben: Ausbau des Wirtschaftsweges 'Zur Bildeich'; Gewerk: Schadstoff und Baugrunduntersuchung (Auftragserteilung) hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
  • Ö3Kindertagesstätte 'Arnbachtal', Pirmasenser Str. 24; hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4kath. Kinderhort Neumühle hier: Zuwendung zu den Kosten für die Malerarbeiten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö5Errichtung eines Parkplatzes am Friedhof hier: Vorstellung und Annahme der Planung sowie Beratung über den Beschluss zur Ausschreibung der Maßnahme Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö6Verbreiterung des Weges Plan-Nr. 164/1 im Bereich der Anwesen Landstuhler Straße 83 bis 87 a hier: Beratung und Entscheidung über die Art des Ausbaus bzw. der Verbreiterung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö7Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
  • N1Grundstücksangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N2Grundstückangelegenheiten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N3Grundstücksangelegenheiten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N4Friedhofsangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N5Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben