11. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach

Gremium

Gemeinderat Obernheim-Kirchenarnbach

Datum

Montag, 06. Februar 2023

Uhrzeit

19:00 - 20:36 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Gasthaus Schaan

Landstuhler Straße 105, 66919 Obernheim-Kirchenarnbach

Dateien

Bekanntmachung13 KBoeffentliches Protokoll297 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); Hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö2Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö3Straßenausbaubeiträge in der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenanrbach hier: Beratung und Entscheidung über die Umstellung des z. Zt. gültigen Beitragssystems 'Einmalbeitrag' auf 'wiederkehrende Straßenausbaubeiträge', unter Berücksichtigung der Gesetzesänderung vom 08.05.2020 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung der Personal- und Sachkosten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö5Anschaffung eines neuen Spielgerätes; hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö6Kindertagesstätte 'Arnbachtal', Pirmasenser Str. 24; hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö7Vollzug der Gemeindeordnung; hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach und des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Thaleischweiler- Wallhalben Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö8Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Ergänzungssatzung 'Landstuhler Straße' hier: Beratung und Entscheidung über a) die eingegnagenen Stellungnahmen gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b) die Annahme des Planentwurfes c) den Satzungsbeschluss Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö9Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
  • N1Grundstücksangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N2Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben