13. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Herschberg

Datum

Dienstag, 26. Juli 2022

Uhrzeit

19:30 - 22:00 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhalle Herschberg - Foyer

Thaleischweiler Straße 31, 66919 Herschberg

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Herschberg a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö2Ausbau der Schulstraße OG Herschberg hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme der Entwurfsplanung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö3Kindertagesstätte 'Vogelnest', Thaleischweiler Str. 29; hier: Auftragsvergabe für die Asbestsanierung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4Vollzug der Gemeindeordnung; Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Jahre 2022 und 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö5Ausbau der Schulstraße hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe einer Luftbildauswertung zur Überprüfung des Verdachts auf Kampfmittelbelastung von Baugrundflächen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö6Vollzug der Baugesetze hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauvorhaben Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö7Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Wahl eines neuen Mitgliedes und stellvertretenden Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö8Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
  • N9Vertragsangelegenheit; Windkraft Herschberg hier: Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag mit der Firma Boreas Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N10Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben