17. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Wallhalben

Datum

Mittwoch, 22. März 2023

Uhrzeit

19:00 - 21:50 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Ludwig-Katz-Haus

Zweibrücker Straße 2-4, 66917 Wallhalben

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Information der Ortsbürgermeisterin
  • Ö2Forstwirtschaftsplan 2023 Hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö3Bewirtschaftung des Gemeindewaldes a) BAT Konzept b) Förderprogramm 'Klimaangepasstes Waldmanagement' Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4Informationen der Firma Anumar zu einer geplanten Photovoltaikanlage/Freiflächenanlage
  • Ö5Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); Hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö6Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze (Hebesatzsatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö7Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö8Zentrale Kindertagesstätte Wallhalben, Hauptstr. 6; hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für Funk- Rauchmeldeanlage Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö9Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö10Übertragung der Renaturierung Stuhlbachtal an die Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens Knopp-Labach hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö11Glasfaserausbau; hier: Installation des Point of Presence (PoP) Type 2 für den Standort auf dem Flurstück 850/5 in Wallhalben Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö12Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
  • N1Pachtangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N2Personalangelegenheiten
  • N2.1Personalangelegenheiten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N3Vertragsangelegenheiten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N5Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben