Datum
Mittwoch, 25. Januar 2023
Uhrzeit
19:00 - 21:20 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Information des Bürgermeisters und der Beigeordneten mit Geschäftsbereich
- Ö2Grundsatzbeschluss Straßenbeleuchtungsanlage für alle Ortsgemeinden hier: Beratung und Entscheidung über die Umstellung auf stromsparende LED- Leuchten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö3Mitgliedschaft im Verein ZukunftsRegion Westpfalz e.V. hier: Beratung und Entscheidung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö4Mitgliedschaft Verkehrswacht der Stadt Pirmasens und des Landkreises Südwestpfalz; hier: Beratung und Entscheidung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö5Geschäftsbereich Brand- Zivil- und Katastrophenschutz Annahme einer Spende hier: Übertragung Feuerwehrtechnisches Material vom Förderverein Freiwillige Feuerwehr Schmitshausen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö6Einführung der innerörtlichen Geschwindigkeitsüberwachung; hier: a) Ankauf eines Geschwindigkeitsmessgerätes, einer Auswertesoftware und einem Messgeräteeinbausatz für das Fahrzeug b) Ankauf einer Fahrzeuges Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö7Neubau Rathaus hier: a) Sachstandsbericht zum Bauprojekt b) Wärme/Stromversorgung; Beratung und Beschlussfassung c) Auftragsvergabe Rohbauarbeiten; Nachträge d) Auftragsvergabe gem. VOB/A, Abbrucharbeiten Hauptstr. 58 e) Außenanlage, Vorstellung/Annahme der aktuellen Planung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö8Vollzug der Gemeindeordnung; hier: Jahresabschluss 2020 der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Thaleischweiler- Wallhalben Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
- Ö9Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
- N1Bau- u. Vertragsangelegenheiten
- N2Personalangelegenheiten
- N3Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben