16. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Petersberg

Gremium

Gemeinderat Petersberg

Datum

Donnerstag, 26. Januar 2023

Uhrzeit

20:00 - 23:30 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal in der Dreiherrensteinhalle

Am Dreiherrenstein 9 a, 66989 Petersberg

Dateien

Bekanntmachung14 KBoeffentliches Protokoll484 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Sanierung bzw. Neubau eines Bauhofes; hier: Grundsatzentscheidung und ggf. Standortfestlegung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö2Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung einer Ergänzungssatzung 'Steinbergstraße'; hier: Beratung und Entscheidung über a) die eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) den Satzungsbeschluss Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö3Sanierung der Dreiherrensteinhalle; hier: Beratung und Beschlussfassung über a) die Sanierung der Toilettenanlagen (inkl. behindertengerechtem WC) b) Erneuerung der Fenster c) Erneuerung der Küche/des Gastraumes d) Errichtung einer PV-Anlage Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö5Ausbau 'Alter Kirchweg' hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für ein Bodengutachten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö6Erneuerung eines Raumes im Keller des Kindergartens; hier: Beratung und Entscheidung über die Durchführung der Maßnahme Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö7Kinderspielplatz Rodalber Straße; hier: Beratung und Entscheidung zum Umbau des Spielplatzes in einen Mehrgenerationenplatz Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö8Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung der Personal- und Sachkosten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö9Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); Hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö10Vereinsförderung; hier: Beratung und Beschlussfassung
  • Ö11Neubaugebiet Petersberg; hier: Beratung und Entscheidung über die priorisierung der vorgeschlagenen Standorte Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö12Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
  • N1Haushaltsangelegenheiten
  • N2Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben