14. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Saalstadt

Tagesordnungspunkte

• Ö1Nahwärmenetz hier: Vorstellung der Vorgehensweise durch die Firma Energieagentur RLP
• Ö2Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Neubaugebiet Saalstadt; hier: Beratung und Entscheidung über a) den Aufstellungsbeschluss b) der Einleitung des Verfahrens Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Errichtung von Windenergieanlagen in der Gemarkung Saalstadt; hier: Beratung und Entscheidung über die weitere Vorgehensweise Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Freiflächen-Photovoltaikanlage in Saalstadt; hier: Beratung und Entscheidung über a) Die Festlegung des Geltungsbereiches der Anlage b) den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes c) die weitere Vorgehensweise Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung von Personal- und Sachkosten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Friedhofsangelegenheit Änderung der Friedhofsatzung Hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Saalstadt a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
• N1Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben