7. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach

Gremium

Gemeinderat Obernheim-Kirchenarnbach

Datum

Montag, 04. Oktober 2021

Uhrzeit

19:00 - 21:10 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Gasthaus Schaan

Landstuhler Straße 105, 66919 Obernheim-Kirchenarnbach

Dateien

Bekanntmachung13 KBoeffentliches Protokoll203 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Antrag auf Errichtung einer Photovoltaikanlage im Bereich der Gemarkung Obernheim-Kirchenarnbach; hier: Vorstellung der geplanten Maßnahme sowie Beratung und ggf. Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö2Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2018 der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö3Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2019 der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4Vollzug der Gemeindeordnung; Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Jahre 2021 und 2022 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö5Erlass einer neuen Hundesteuersatzung hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö6Straßenbeleuchtungsanlage in der Bergstraße 15 - Änderung SB Zuleitung - hier: Beratung und Entscheidung über die Änderung der SB Zuleitung und Aufstellung einer Rohrmastleuchte Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö7Straßenbeleuchtungsanlage in der Hauptstraße 28 - Änderung SB Zuleitung - hier: Beratung und Entscheidung über die Änderung der SB Zuleitung und Aufstellung einer Rohrmastleuchte Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö8kath. Kinderhort Neumühle, Hauptstr. 55; hier: Beratung und Entscheidung über die Übernahme der Personalmehrkosten anlässlich des neuen KiTa-Zukunftsgesetzes Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö9Kindertagesstätte 'Arnbachtal', Pirmasenser Str. 24; hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö10Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
  • N1Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben