6. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Vollzug der Gemeindeordnung: hier: Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• Ö2Bauvorhaben: Ausbau 'Parkplatz am Friedhof', Gewerk Tiefbauarbeiten hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung (Auftragserteilung Erd- und Pflasterarbeiten)
• Ö3Öffentlicher Personennahverkehr Barrierefreier Ausbau der Haltestellen 'Landstuhler Straße 23' und/oder 'Kirchenarnbach Ort' hier: Grundsatzbeschluss Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Kindertagesstätte 'Arnbachtal', Pirmasenser Str. 24; hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
• N1Grundstücksangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N1AVollzug der Baugesetze; hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N2Grundstücksangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N3Pachtangelegenheit; Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N4Friedhofsangelegenheit hier: Erlass von Grabplatzgebühren Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N5Sportförderung hier: Antrag SV Neumühle 2020 auf Aussetzung der jährlichen Vorausleistungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N6Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben