17. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reifenberg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Information des Ortsbürgermeisters
• Ö2Forstwirtschaftsplan 2023 Hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Glasfaserausbau; hier: Installation des Point of Presence (PoP) Type 3 für den Standort auf dem Flurstück 677/8 in Reifenberg Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Reifenberg a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen; hier: Endabrechnung des Jahres 2021 und Erhebung von Vorausleistungen für das Jahr 2022 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Kindertagesstätte Reifenberg; hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für die Sanierung der Heizungsanlage nach VOB/A Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung von Personal- und Sachkosten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 'In den Hanfstücken' hier: Beratung und Entscheidung über a) die Annahme des Planentwurfes b) die Einleitung der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); Hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11Friedhofverwaltung Änderung der Friedhofsatzung Hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö12Friedhofverwaltung Änderung der Friedhofgebührensatzung Hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö13Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
• N1Vertragsangelegenheiten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N2Grundstücksangelegenheiten
• N3Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben