16. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höheischweiler

Tagesordnungspunkte

• Ö1Waldrefugium; hier: Beratung und Entscheidung über mögliche Beschlussänderung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö2Vorstellung des Forsteinrichtungsplanes Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Forstwirtschaftsplan 2023 Hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Information der Ortsbürgermeisterin
• Ö5Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); Hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung der Personal- und Sachkosten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Höheischweiler a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung der Ortsbürgermeisterin und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Sportförderung Antrag FC Höheischweiler auf Förderung Sanierung Kabinentrakt hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
• N1Kindergartenangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N2Personalangelegenheiten
• N3Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben