13. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Maßweiler

Gremium

Gemeinderat Maßweiler

Datum

Dienstag, 13. Dezember 2022

Uhrzeit

19:00 - 21:20 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Rathaus

Luitpoldstr. 17, 66506 Maßweiler

Dateien

Bekanntmachung14 KBoeffentliches Protokoll200 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Forstwirtschaftsplan 2023 Hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö2Information des Ortsbürgermeisters
  • Ö3Antrag der CDU Fraktion vom 15.04.2021 Vorstellung der Maßnahmen zur Förderung des Tourismus Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); Hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö5Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö6Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung der Personal- und Sachkosten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö7Kindertagesstätte Schulstr. 24 a; hier: Beratung und Entscheidung über die Erhöhung der Essensbeträge Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö8Glasfaserausbau; hier: Installation des Point of Presence (PoP) Type 3 für den Standort auf dem Flurstück 480/31 in Maßweiler Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö9Ausgestaltung der Bepflanzung in der Innenfläche der Kreisverkehrsanlange des Knotenpunktes L 476/Hauptstraße/Hintereckstraße/Waldstraße im Zuge des Ausbaus der L 476 hier: a) Bekanntgabe einer Eilentscheidung b) Beratung und Entscheidung zur Gestaltungsvereinbarung mit dem LBM zur Herstellung von der Innenfläche der Kreisverkehrsanlage Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö10Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Ergänzungssatzung Waldstraße hier: Beratung und Entscheidung über a) den Planungsentwurf b) die weiteren Vorgehensweise Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö11Wirtschaftswege 5-Jahresplan hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise
  • Ö12Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
  • N1Grundstücksangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N2Kindergartenangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N3Pachtangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N4Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben