15. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nünschweiler

Tagesordnungspunkte

• Ö1Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); Hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö2Generalsanierung + Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses in der Ortsgemeinde Nünschweiler hier : Beratung und Auftragsvergabe der Planungsleistung nach UVgO, der Architektenleistung für die 'Objektplanung Gebäude und Freianlage' Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Information des Ortsbürgermeisters
• Ö4Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung der Personal- und Sachkosten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Beschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme von Spenden Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
• N1Neubaugebiet 'Wohnpark Bärenhütte'; hier: Beratung und Entscheidung über den Abschluss eines Erschließungsvertrages Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N2Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben