11. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Maßweiler

Tagesordnungspunkte

• Ö1Forstwirtschaftsplan 2022 Hier: Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö2Vollzug der Gemeindeordnung; hier: 1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Jahr 2022 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Antrag der CDU Fraktion zur Aufnahme auf die Tagesordnung gem. § 34 Abs. 5 GemO hier: Zukünftige Verfahren bei beschränkten Ausschreibungen
• Ö4Einführung einer Ratsinformations-Applikation Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• Ö6Neubaugebiet Griesweg hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe an die Pfalz- Netz AG zur Leerrohrverlegung für Breitband aufgrund Mikrorohrverlegung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Ausbau der Waldstraße hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe einer Straßenschlussvermessung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße 'Waldstraße'; hier: Festlegung des Gemeindeanteils Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Ausbau der Straße 'Waldstraße'; hier: Beschlussfassung über die Erhebung von Vorausleistungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Neubaugebiet 'Verlängerter Griesweg'; hier: Beschlussfassung über die Erhebung von Vorausleistungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 'Ökologischer Themen- und Wildpark sowie Bunkermuseum, 1. Änderung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö12
• Ö13Vollzug der Baugesetze hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö14Unterhaltungsarbeiten in der Hauptstraße westlicher Teil und 'Am Kälbling' hier: Beratung und Entscheidung über Auftragsvergabe zur Entfernung von Baumscheiben Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö15Friedhofsangelegenheit Anschaffung einer Beschallungs- und Klimaanlage hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe a) Beschallungsanlage b) Klimaanlage
• Ö16Glasfaserausbau in Maßweiler Information und Absichtserklärung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö17Vollzug der Gemeindeordnung; hier: Jahresabschluss 2019 der Ortsgemeinde Maßweiler a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö18Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
• N1Personalangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N2Grundstücksangelegenheit
• N3Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben