12. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Zertifizierung Gemeindewald und Bundeswaldprämie Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö2Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2018 der Ortsgemeinde Thaleischweiler- Fröschen a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2019 der Ortsgemeinde Thaleischweiler- Fröschen a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Landesgesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG); Errichtung des Zweckverbandes Biebermühle Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan 'Gewerbegebiet Biebermühle ? Teilbereich Thaleischweiler-Fröschen' hier: Beratung und Entscheidung über den Aufstellungsbeschluss Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Aufstellung einer Satzung über eine Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff Baugesetzbuch für den Bereich des Bebauungsplans 'Gewerbegebiet Biebermühle ? Teilbereich Thaleischweiler-Fröschen' hier: Beratung und Entscheidung über den Beschluss der Satzung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Öffentlicher Personennahverkehr; Barrierefreier Ausbau der Haltestellen am Bahnhof hier: Grundsatzbeschluss Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Prot. Kindertagesstätte Thaleischweiler-Fröschen, Talstr. 57; hier: Beratung und Entscheidung über den Abschluss einer Zusatzvereinbarung für die Personalmehrkosten anlässlich des neuen KiTa-Zukunftsgesetzes Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Sportförderung hier: Sportplatz 'Auf der Platte' - Herstellung der Beregnungs- und Drainageanlagen - Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe- Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Sportförderung Umbau/Erneuerung/Modernisierung der eigenen Sportanlage des TV Thaleischweiler-Fröschen hier: Gewährung einer Zuwendung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11Sportförderung hier: Antrag Kaninchenzuchtverein P 96 auf Zuwendung zur Installation einer neuen Heizungsanlage Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö12Bekanntgabe von gefassten Beschlüssen im Umlaufverfahren, 1.) Satzung über die Erhaltung und Gestaltung des Ortskerns hier: Beratung und Entscheidung über die Zustimmung zu einer Abweichung von der Sanierungssatzung 2.) Erneuerung / Ausbau ? Dorfplatz am Dorfgemeinschaftshaus ? Thaleischweiler-Fröschen hier: Beratung und Entscheidung über die Vergabe der 'Pflaster-, Entwässerungs-, Treppenanlagen und Stützwände' 3.) Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 'Griesäcker - Änderungsplan 4' im Bereich des Grundstückes Plan-Nr. 2975/3 4.) Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 'Griesäcker - 4. Änderungsplan' im Bereich des Grundstückes Plan.-Nr. 2854/4 5.) Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Bebauungsplan 'Rübenberg - 1. Änderung', Thaleischweiler-Fröschen hier: Beratung und Entscheidung a) über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b) über weitere Anpassungen des Bebauungsplanes c) über den Satzungsbeschluss 6.) Vollzug der Baugesetze; hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauvorhaben
• Ö13Bekanntgabe einer Eilentscheidung, Bauvorhaben: Erneuerung einer vorhandenen Stützwand in der Kirchhofstraße Gewerk: Ingenieurleistungen für Planung und Bauleitung; hier: Auftragserteilung
• Ö16Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
• N3Grundstücksangelegenheit
• N5Bekanntgabe von gefassten Beschlüssen im Umlaufverfahren, 1.) Grundstücksangelegenheit 2.) Grundstücksangelegenheit 3.) Grundstücksangelegenheiten 4.) Grundstücksangelegenheit
• N6Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben