25. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

Tagesordnungspunkte

• Ö1Information des Bürgermeisters und der Beigeordneten mit Geschäftsbereich
• Ö2Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 21. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes Im Bereich der Ortsgemeinde Weselberg hier: Beratung und Entscheidung über a) Den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bzgl. der Erweiterung des Gewerbegebietes, b) Die weitere Vorgehensweise Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 22. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Ortsgemeinde Weselberg hier: Beratung und Entscheidung über a) Den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bzgl. der Ausweisung eines Bebauungsplanes, b) Die weitere Vorgehensweise Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Wahl eines stellvertretenden Ausschussmitgliedes für den Kultur-, Sport- u. Tourismusausschuss Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5aBrand- Zivil- und Katastrophenschutz Feuerwehrtechnisches Material hier: Annahme einer Schenkung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5bAnnahme einer Spende; Förderung der touristischen Infrastruktur Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Mitgliedsbeiträge bei der LAG Pfälzerwald Plus e.V. in der Förderperiode 2023-2029 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Landesgesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG); hier: Errichtung des Zweckverbandes Biebermühle a) Beratung und Beschlussfassung über die Verbandsordnung b) Beratung und Beschlussfassung über den öffentlich-rechtlichen Vertrag Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben 2022; hier: Sachstand zur Haushaltslage 2022 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); Darlehensaufnahme für investive Maßnahmen der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben im Jahr 2022 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10aGeschäftsbereich Brand-Zivil-und Katastrophenschutz - Mögliche Energiekrise hier: Beschaffung von Notstromaggregaten - Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10bGeschäftsbereich Brand-Zivil- und Katastrophenschutz - Mögliche Energiekrise hier: Beschaffung eines Notstromaggregates für die Löscheinheit Weselberg Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10cGeschäftsbereich Brand-Zivil- und Katastrophenschutz hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO über die Beschaffung von Zeltheizungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10dBekanntgabe von Eilentscheidungen gem. § 48 GemO; hier: Beschaffung eines Notstromaggregates für das Rathaus am Standort Thaleischweiler-Fröschen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11Geschäftsbereich Brand-Zivil- und Katastrophenschutz Neubau Feuerwehrhaus Rieschweiler-Mühlbach: hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Küche Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö12Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
• N1Personalangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N2Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben