19. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Information des Ortsbürgermeisters
• Ö2Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); Hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 'Rübenberg' Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Vollzug des Landesstraßengesetzes (LStrG) hier: Widmung der Straßen des Neubaugebiets 'Rübenberg' Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Satzung über die Erhaltung und Gestaltung des Ortskerns hier: Beratung und Entscheidung über die Zustimmung zu einer Abweichung von der Sanierungssatzung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Herstellung eines Edelstahlhandlaufs an der Außentreppenanlage von der Tannenstraße zur Erlenstraße und Auffahrrampen für Kinderwagen an der Außentreppenanlage vom Pfälzer Ring zur Bushaltestelle an der L 474 hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8
• Ö9Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
• N1Grundstücksangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N2Grundstücksangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N3Grundstücksangelegenheit
• N4Grundstücksangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N5Beitragsangelegenheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N6Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben