21. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Planung eines Neubaugebietes in den beiden Ortsteilen Rieschweiler und Höhmühlbach; hier: Beratung und Entscheidung über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö2Ausbau der Pirmasenser Straße hier: a.) Beratung und Entscheidung über 2 Varianten des LBM zur Verschwenkung der Pirmasenser Straße. b.) Beratung und Entscheidung über die Verlängerung des Gehweges bis zum Denkmal. Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Glasfaserausbau; hier: Installation des Point of Presence (PoP) Type 1 für den Standort auf dem Flurstück 150/30 in Rieschweiler-Mühlbach Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung von Personal- und Sachkosten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
• N1Glasfaserausbau; hier: Verpachtung einer Fläche für den PoP - Infrastrukturcontainer mit Annahme des Entwurfs zum Pachtvertrag vom 03.11.2022 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N2Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben