16. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Wallhalben

Datum

Dienstag, 13. Dezember 2022

Uhrzeit

19:00 - 20:58 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Ludwig-Katz-Haus

Zweibrücker Straße 2-4, 66917 Wallhalben

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
  • Ö2Information der Ortsbürgermeisterin
  • Ö3Ausbau Schulstraße; hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe einer Baugrunduntersuchung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4Vollzug der Baugesetze hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauvorhaben Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö5Wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen; hier: Endabrechnung des Jahres 2020 und Erhebung von Vorausleistungen für das Jahr 2022 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö6Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung von Personal- und Sachkosten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö7Zentrale Kindertagesstätte Wallhalben, Hauptstr. 6; hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für Funk- Rauchmeldeanlage Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö8Bekanntgabe des Haushaltsgenehmigungsschreibens
  • Ö9Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
  • N1Rechtsangelegenheiten
  • N2Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben