3. Sitzung des Gemeinderates Obernheim-Kirchenarnbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Ehrung ausgeschiedener Ratsmitglieder
• Ö2Verschiebung der Ortsdurchfahrt (OD) in der Landstuhler Straße (K 63) Richtung Oberarnbach hier: Erneute Beratung und Entscheidung über den Änderungsentwurf des Landesbetriebes Mobilität Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Überörtliche Prüfung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt; hier: Unterrichtung des Ortsgemeinderates Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Vollzug der Baugesetze hier: Beratung und Entscheidung über die Zustimmung zu einem Abweichungsantrag zu einem Bauvorhaben Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Bauvorhaben Hier: Beratung und Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
• N1Rechtsangelegenheiten
• N2Grundstücksangelegenheit: hier: Beratung und Entscheidung über die Veräußerung der Grundstücke Pl. Nr. 1320/5, Pl. Nr. 1144/2 und Pl. Nr. 1145/2 in der Bergstraße, Obernheim-Kirchenarnbach Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N3Grundstücksangelegenheit: hier: Beratung und Entscheidung über die Veräußerung des Bauplatzes Pl. Nr. 470/20, Auf dem Sessel 1 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N4Antrag eines Ratsmitgliedes vom 25.11.2019 hier: Neugründung des Vereins 'SV Neumühle'
• N5Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben