3. Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben

Tagesordnungspunkte

• Ö1Vollzug der Landesverordnung über die Zuständigkeit auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts; hier: Beratung und Beschlussfassung a) Antrag auf Übertragung der Aufgabe der innerörtlichen Geschwindigkeitsüberwachung auf die Verbandsgemeinde Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• ÖVollzug der Landesverordnung über die Zuständigkeit auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Übertragung der Aufgabe der innerörtlichen Geschwindigkeitsüberwachung auf die Verbandsgemeinde hier: Vorstellung und Beantwortung der Anfragen der Fraktionen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö2Landesgesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG); Errichtung des Zweckverbandes Biebermühle Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Feuerwehrgerätehaus Wallhalben; hier: Sachstandsbericht und Festlegung der weiteren Vorgehensweise
• Ö4Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
• N1Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben