20. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höhfröschen

Datum

Donnerstag, 02. Februar 2023

Uhrzeit

19:32 - 22:12 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Dorfgemeinschaftshaus (Sitzungssaal)

Hauptstraße 26, 66989 Höhfröschen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Planung eines Neubaugebietes in Höhfröschen hier: Beratung und ggf. Entscheidung über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö2Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 'Im Brückenberger Wald' und 'In den Hofplätzen', Erweiterungsplan 2 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö3Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); Hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung der Personal- und Sachkosten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö5Zivilschutz - Errichtung und Einrichtung einer Wärmeinsel hier: Bekanntgabe von Eilentscheidungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö6Vollzug der Gemeindeordnung; hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Höhfröschen a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Höhfröschen und des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Thaleischweiler- Wallhalben Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö7Antrag auf Genehmigung zur Aufstellung von 3 Insekten-Hotels und 3 Sitzbänken hier: Antrag vom Verein Bürger für Höhfröschen (BfH) e. V.
  • Ö8Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben
  • N1Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben